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Channel: Kommentare zu: Bundesverfassungsgericht hebt Urteil zum Filesharing auf
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Von: O. García

Auch einen Hinweis wert: Das nun vom BVerfG mit aufgehobene Urteil des LG Köln hatten Sie hier im Blog unter genau dem Gesichtspunkt kritisch kommentiert, der jetzt zur Feststellung des...

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Von: Jens

Was das OLG Köln nach Ansicht des BVerfG “in jedem Fall” tun muss, ist nur, die Nichtzulassung der Revision willkürfrei zu begründen. Alles andere ist weitgehend Wunschdenken. (Rn. 32: “Die Sache ist...

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Von: Thomas

Die ausdrückliche Betonung der Möglichkeit “ob es an seiner Rechtsauffassung festhalten möchte”, ist in meinen Augen schon als Hinweis zu werten. Daß das OLG seine Meinung zu einer bereits fest...

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Von: Jens

Wäre nicht Verletzung der Rechtsweggarantie (Art. 19 Abs. 4) genauso in Frage gekommen? Bei mir (1 BvR 814/09) hat das BVerfG den genommen.

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Von: Thomas B.

@2 Stellt sich nun die Frage, wie es denn willkürfrei die Nichtzulassung denn begründen will ? Es gibt nunmal eine extrem uneinheitliche Beurteilung der Rechtslage durch die OLGs die letzlich im...

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Von: Stadler

Das BVerfG lässt – zwischen den Zeilen – m.E. schon durchklingen, welcher Ansicht es zuneigt, was aber für die Entscheidung der Zivilgerichte nicht zwingend der Maßstab sein wird. Um die Zulassung der...

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Von: Shual

Hinweis Der Beschluss des OLG Köln zur Anhörungsrüge vom 15.08.2011 beschäftigt sich in keinster Weise mit § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO, gerade in Bezug auf die nun vom BVerG ausführlich besprochene...

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Von: Jens Leinenbach

Die Argumentation des BGH bezüglich Bildern, lässt sich meiner Meinung nach 1:1 auch auf Texte übertragen: “Wenn sie Suchmaschinen technisch nicht daran hindern, die Abbildung aufzufinden und...

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Von: Jens Leinenbach

Sorry, das sollte hierhin: http://www.internet-law.de/2012/04/bgh-zur-zulassigkeit-von-google-thumbnails.html

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